Nie­der­sach­sen­wahl und Mon­days for Future

Am Sonntag, 09.10.2022, wurde in Nie­der­sachsen neu gewählt. Von 8,1 Mil­lionen hier lebenden Men­schen waren 6,06 Mil­lionen wahl­be­rech­tigt. Gewählt haben davon mit 3,65 Mil­lionen Per­sonen gut 60 % der Berech­tigten. Nahezu 40 % haben aus den unter­schied­lichsten Gründen auf das Wählen ver­zichtet. So ent­scheidet also eine Min­der­heit von gut 45 % über das Wohl und Wehe der nie­der­säch­si­schen Mehr­heit. Rechts­an­walt Ralf Ludwig kri­ti­siert hier zurecht:

„Das nennen wir Demo­kratie.“[1]

Wahl­sieger SPD ver­liert gut 10 % seiner Stimmen

Der bis­he­rige Minis­ter­prä­si­dent Ste­phan Weil (SPD) wurde mit 33,4 % im Amt bestä­tigt. Gegen­über der letzten Wahl verlor seine Partei 3,5 Pro­zent­punkte[2]. Bezogen auf die Gesamt­ein­wohner des Bun­des­landes erreichte die SPD somit gerade einmal 14,85 % der Stimmen. Im Umkehr­schluss bedeutet dies, dass über 85 % der Men­schen im Lande Weil nicht ihre Stimme gegeben haben. Hierzu Thomas Hei­der­hauf in seiner Rede als Teil­nehmer eines Mon­tags­spa­zier­gans in Han­nover vom 10.10.2022:

„Es ist wirk­lich eine Schande für einen Minis­ter­prä­si­denten, wenn er nicht darauf ein­geht, dass 85 % ihn nicht gewählt haben.“

Die bis­lang mit der SPD in Koali­tion befind­liche CDU unter Bernd Althus­mann hat mit 28,1 % die zweit­höchste Stim­men­zahl erhalten, dabei aber 5,5 Pro­zent­punkte ihrer Stimmen ver­loren[3]. Sie fuhr damit eines der schlech­testen Wahl­er­geb­nisse der letzten Jahr­zehnte ein. Mitt­ler­weile gab Althus­mann seinen Rück­tritt bekannt[4].

Wer direkt nach einer Wahl „umkippt“, muss damit rechnen, abge­wählt zu werden

Die von Vielen als „Umfaller­partei[5] titu­lierte FDP unter Stefan Bir­kner hat mit 4,7 % die 5 %- Hürde und damit den Einzug in den nie­der­säch­si­schen Landtag ver­passt. Sie verlor sogar 2,8 Pro­zent­punkte gegen­über der letzten Wahl[6]. Das ent­spricht einem Ver­lust von mehr als einem Drittel der bis­he­rigen Stimmen. Nach gut zwei Jahr­zehnten ist sie erst­mals nicht mehr dabei.

Wieder nicht den Einzug ins Par­la­ment schaffte Die Linke mit nur 2,7 % der Stimmen und damit einem Ver­lust von 1,9 Pro­zent­punkten gegen­über der letzten Wahl. Spit­zen­kan­di­datin war Jes­sica Kaußen.

Nur 6,53 % der Nie­der­sachsen für olivgrün

Von den Sys­tem­par­teien haben nur die Grünen an Stimmen zuge­legt. Als Spit­zen­kan­di­daten ange­treten waren Chris­tian Meyer und Julia Ham­burg. Gegen­über der letzten Land­tags­wahl kamen sie gemäß des vor­läu­figen amt­li­chen End­ergeb­nisses auf 14,5 % der Stimmen und legten damit um 5,8 % zu[7]. Das ent­spricht gemäß der kor­rekten Berech­nung von Ralf Ludwig zufolge gerade einmal 6,53 % der nie­der­säch­si­schen Bewohner. Damit kann das von Weil ange­strebte neue Koali­ti­ons­bündnis wunsch­gemäß zustande kommen.

Rechts­an­walt Ralf Ludwig rückt die Zahlen ins rechte Licht:

„Das bedeutet, dass 21,5* Pro­zent der Bewohner Nie­der­sach­sens als poli­ti­sche Mehr­heit über die rest­li­chen 78,5 Pro­zent bestimmen.“ [8]

Alter­na­tive nun auch im Westen angekommen

Deut­lich an Stimmen zulegt hat die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) mit 10,9 % der Stimmen und somit einem Plus von 4,7 %[9]. Als Spit­zen­kan­didat war hier der Arzt Stefan Mar­zi­schewski-Drewes ange­treten. Wäh­rend zwei­stel­lige Ergeb­nisse bis­lang dem Osten von Deutsch­land vor­be­halten schienen, hat die stärkste deut­sche Oppo­si­ti­ons­partei nun auch den Westen erobert. Neben den Grünen muss man sie also als den echten Wahl­ge­winner bezeichnen. Beide Par­teien ver­dop­pelten die Zahl ihrer Sitze: die Grünen von 12 auf 24, die AfD von 9 auf 18[10].

Kleinst­partei die­Basis regional zum Teil über 2 % der Stimmen

Unter den Kleinst­par­teien mit ins­ge­samt 5,7 % der Stimmen ent­fielen 1,3 % der Erst- und 1,0 % der Zweit­stimmen[11] auf die 2020 gegrün­dete und vor allem für ihre Kritik an den Corona-Maß­nahmen bekannte Partei die­Basis – Basis­de­mo­kra­ti­sche Partei Deutsch­land.

In ein­zelnen Wahl­kreisen konnte die Basistas deut­lich mehr Stimmen als im Lan­des­durch­schnitt holen, so etwa 1,5 % der Erst- und 1,1 % der Zweit­stimmen im Wahl­kreis Lehrte oder sogar 2,1 % bzw. 1,4 % im Wahl­kreis Gif­horn Süd. In Peine erreichten sie 2,1 % bzw. 1,7 der Stimmen[12].

Auf den ersten fünf Lis­ten­plätzen ange­treten waren Chris­tian Bahr (Kreis­ver­band Har­burg), Thomas Mittag (Kreis­ver­band Peine), Marita Dra­heim (Kreis­ver­band Peine), Sabine Römer (Kreis­ver­band Lüchow-Dan­nen­berg-Lüne­burg) sowie Andreas Janus (Kreis­ver­band Hameln-Pyr­mont-Holz­minden)[13].

Sicher dürfte die aktu­elle „Schlamm­schlacht“ an der Par­tei­spitze bes­sere Ergeb­nisse ver­hin­dert haben. Die Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen der Dop­pel­spitze der Rechts­an­wälte Viviane Fischer und Dr. Reiner Füll­mich wurde von ver­schie­denen Medien offenbar als will­kom­menes „Kano­nen­futter“ kurz vor der aktu­ellen Wahl genutzt, um Hetze gegen den Corona-Aus­schuss[14] und auch die Partei [15] aus­zu­schütten. Wessen Vor­würfe gegen den jeweils Anderen sich am Ende als trag­fähig zeigen werden, wird wohl die Zukunft zeigen.

Die Straße kämpft weiter

Ver­gan­genen Samstag, 08.10.2022, waren die AfD und die­Basis noch zusammen gegen die aktu­elle Regie­rungs­po­litik auf die Straße gegangen. Siehe hier.

Am Montag, 10.10.2022 trafen sich am Kröpcke, dem Zen­trum von Han­nover, gut 120 Spa­zier­gänger, um an den „Mon­days for Future“ gegen die aktu­elle Politik zu demons­trieren und auch Kritik an der jüngsten Wahl zu äußern. So äußerte sich Martin [Nach­name ist der Redak­tion bekannt] von Quer­denken-511 Han­nover als Orga­ni­sator des heu­tigen Spa­zier­gangs unter anderem wie folgt:

„Der offene Debat­ten­raum ist ja in diesem Land offenbar massiv ein­ge­schränkt. Es hat nichts mit Demo­kratie zu tun, wenn Men­schen täg­lich durch gleich­ge­schal­tete Medi­en­pro­pa­ganda mani­pu­liert werden und dann anschlie­ßend im Ergebnis gegen die eigenen Inter­essen wählen. Und das ist jetzt wieder passiert.“

© 2022 — Cri­tical News — Echte Demo­kratie nur ohne gleich­ge­schal­tete Medienpropaganda

Melle einigt sich auf gemein­same For­de­rungen an die Politik

Dar­aufhin ver­wies er auf die Ergeb­nisse der über­re­gio­nalen Ver­ein­ba­rung in Melle bei Bie­le­feld vor 14 Tagen (siehe hier). Hier hatten Ärz­te­ver­bände, Rechts­an­wälte, Bür­ger­be­we­gungen und diverse Initia­tiven zusammen getagt, um sich auf drei wich­tige For­de­rungen zu einigen:

  • Poli­tiker müssen für ihre Fehler haften
  • Veto­recht der Bürger gegen Ent­schei­dungen und Geset­zes­ent­würfe der Politik. „Das wäre ein wei­terer wich­tiger Schritt in Rich­tung Basis­de­mo­kratie, so ein biss­chen nach Schweizer Vorbild.“
  • Erhalt des Bar­gelds. „Bar­geld ist Frei­heit. Wenn es kein Bar­geld mehr gibt; wenn es nur eine zen­tral gesteu­erte Wäh­rung, die wir nur über unser Handy abrufen können, gibt, ist da einer Dik­tatur der Weg offen. Damit kann man mit uns machen, was man will, kann den Men­schen das Geld abschalten; man kann das Geld zeit­lich befristen; man kann gewisse Aus­gaben sperren. Da muss man nur ein biss­chen Fan­tasie haben. Da merkt man ganz schnell, was mit einer digi­talen, zen­tral gesteu­erten Wäh­rung alles mög­lich wäre.“
© 2022 — Cri­tical News — Das neue Motto, beschlossen in Melle

Deutsch­land­weite Frontbanner

Diese drei For­de­rungen werde man nun bun­des­weit als Front­banner vor sich her­tragen und damit diese For­de­rungen an die Politik stellen. Außerdem for­derte Martin, dass sämt­liche Coro­na­maß­nahmen sofort zu beenden seien oder wirk­liche wis­sen­schaft­liche Beweise für deren Not­wen­dig­keit vor­ge­legt würden. Auf den Ban­nern wurden auch dien freie Imp­f­ent­schei­dung für alle gefordert.

Eben­falls vor Ort waren Teil­nehmer von „Christen im Wider­stand“, der „Freien Linken“ sowie der han­no­ver­sche „Walk to Freedom“. Unge­fähr eine halbe Stunde später setzte sich der Zug dann mit Pla­katen, Trans­pa­renten und Musik durch die Stadt in Bewe­gung. Immer wieder wurden Anwohner auf die Demons­tranten auf­merksam und steckten ihre Köpfe aus den Fenstern.

© 2022 — Cri­tical News — Christen im Widerstand

Klare Kante gegen die Energiepreisexplosion

Wie­der­holt skan­dierten die Teil­nehmer „Weil muss weg“ bzw. „Lau­ter­bach muss weg.“ Auch wurden wie­der­holt rechts­staat­liche Gerichts­ver­fahren gegen die „mut­maß­li­chen Straf­täter“ Weil, Lau­ter­bach, Habeck und andere gefor­dert. Diese würden „offen­sicht­lich gegen unser aller Inter­essen arbeiten.“ Dies würde mitt­ler­weile jeder an den Strom- und Gas­rech­nungen in seinen Brief­kästen merken. 

„Und daran ist nicht Herr Putin schuld. Unsere Regie­rung führt uns damit sehenden Auges in den Ruin. Dagegen stehen wir auf.“ 

Weiter wurde gefordert:

„Wir möchten eine echte Demo­kratie. Wir möchten unsere Grund­rechte zurück, und wir möchten, dass die Corona-Maß­nahmen per Gesetz beendet werden.“

© 2022 — Cri­tical News — Mon­tags­spa­zier­gänger in Hannover

Gegen 19:40 Uhr waren die Spa­zier­gänger dann zurück am Kröpcke. Nach einer wei­teren Rede näherte sich die Ver­an­stal­tung dann ihrem Ende.

Der Demons­tra­ti­onszug wurde die gesamte Zeit von einem Mann­schafts­wagen der Polizei sowie diversen Poli­zisten begleitet. Dabei war alles fried­lich, und es gab keine Zwischenfälle.

Auch zukünftig werde man sich jeden Montag um 18:00 Uhr an der Kröpcke-Uhr zum gemein­samen Spa­zier­gang treffen. Ziel sei es Martin zufolge, immer wieder Men­schen auf­zu­we­cken und über das auf­zu­klären, was wirk­lich in unserem Land passiere.

„Vorher wird sich wahr­schein­lich gar nichts ändern. Das Ganze funk­tio­niert nur mit einer Mehr­heit. Das Ganze funk­tio­niert nur, wenn wir die Men­schen in unserem Lande mitnehmen.“

© 2022 — Cri­tical News — Monday for Future in Hannover

[1] https://t.me/RA_Ludwig/6759

[2] „Nie­der­sachsen hat gewählt“ auf „landtag​-nie​der​sachsen​.de“ vom 10.10.2022 um 00:45 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.landtag​-nie​der​sachsen​.de/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[3] „Nie­der­sachsen hat gewählt“ auf „landtag​-nie​der​sachsen​.de“ vom 10.10.2022 um 00:45 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.landtag​-nie​der​sachsen​.de/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[4] „Nach schlechtem CDU-Ergebnis: Althus­mann kün­digt Rück­tritt an“ auf „ndr​.de“ vom 09.10.2022 um 20:21 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.ndr​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​n​i​e​d​e​r​s​a​c​h​s​e​n​/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​_​2​0​2​2​/​N​a​c​h​-​s​c​h​l​e​c​h​t​e​m​-​C​D​U​-​E​r​g​e​b​n​i​s​-​A​l​t​h​u​s​m​a​n​n​-​k​u​e​n​d​i​g​t​-​R​u​e​c​k​t​r​i​t​t​-​a​n​,​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​4​6​0​2​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[5] Siehe z. B. „Dis­kus­sion um Impf­pflicht: Bekommt die FDP nun Image einer »Umfaller­partei«?“ auf „de​.style​.yahoo​.com“ vom 06.12.2021. Auf­zu­rufen unter https://​de​.style​.yahoo​.com/​d​i​s​k​u​s​s​i​o​n​-​u​m​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​b​e​k​o​m​m​t​-​f​d​p​-​0​7​4​8​0​7​2​4​9​.​h​tml, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[6] „Nie­der­sachsen hat gewählt“ auf „landtag​-nie​der​sachsen​.de“ vom 10.10.2022 um 00:45 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.landtag​-nie​der​sachsen​.de/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[7] „Nie­der­sachsen hat gewählt“ auf „landtag​-nie​der​sachsen​.de“ vom 10.10.2022 um 00:45 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.landtag​-nie​der​sachsen​.de/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[8] https://t.me/RA_Ludwig/6759

[9] „Nie­der­sachsen hat gewählt“ auf „landtag​-nie​der​sachsen​.de“ vom 10.10.2022 um 00:45 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.landtag​-nie​der​sachsen​.de/​l​a​n​d​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[10] „Grüne und AfD ver­dop­peln Sitz­zahl“ auf „taz​.de“ vom 10.10.2022 um 09:45 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​taz​.de/​E​r​g​e​b​n​i​s​s​e​-​d​e​r​-​N​i​e​d​e​r​s​a​c​h​s​e​n​w​a​h​l​/​!​5​8​8​6​6​75/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[11] „Wahl­er­geb­nisse in Nie­der­sachsen“ auf „wahlen​.sta​tistik​.nie​der​sachsen​.de“ vom 09.10.2022. Auf­zu­rufen unter https://​wahlen​.sta​tistik​.nie​der​sachsen​.de/​L​W​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[12] „Wahl­er­geb­nisse in Nie­der­sachsen“ auf „wahlen​.sta​tistik​.nie​der​sachsen​.de“ vom 09.10.2022. Auf­zu­rufen unter https://​wahlen​.sta​tistik​.nie​der​sachsen​.de/​L​W​2​0​22/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[13] „Wir sind die­Basis — Partei Lan­des­ver­band in Nie­der­sachsen“. auf „die​basis​-nie​der​sachsen​.de“. Auf­zu­rufen unter https://​die​basis​-nie​der​sachsen​.de/, zuletzt auf­ge­rufen am 11.10.2022.

[14] Siehe z. B. Artur Ober­hofer „Die Schlamm­schlacht“ auf „tages​zei​tung​.it“ vom 02.10.2022 um 04:44 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.tages​zei​tung​.it/​2​0​2​2​/​1​0​/​0​2​/​d​i​e​-​s​c​h​l​a​m​m​s​c​h​l​a​c​h​t​-​11/, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

[15] Ruth Schnee­berger „Corona-Sam­mel­klage und Die Basis: „Eine dreiste Lügen­ge­schichte““ auf „ber​liner​-zei​tung​.de“ vom 23.09.2022 um 17:23 Uhr. Auf­zu­rufen unter https://​www​.ber​liner​-zei​tung​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​-​o​e​k​o​l​o​g​i​e​/​p​a​n​d​e​m​i​e​-​b​e​t​r​u​g​s​v​o​r​w​u​e​r​f​e​-​r​e​i​n​e​r​-​f​u​e​l​l​m​i​c​h​-​u​n​d​-​v​i​v​i​a​n​e​-​f​i​s​c​h​e​r​-​s​p​e​n​d​e​n​g​e​l​d​e​r​-​k​l​a​g​e​n​-​g​e​g​e​n​-​c​h​r​i​s​t​i​a​n​-​d​r​o​s​t​e​n​-​u​n​d​-​l​o​t​h​a​r​-​w​i​e​l​e​r​-​c​o​r​o​n​a​-​s​a​m​m​e​l​k​l​a​g​e​-​u​n​d​-​d​i​e​-​b​a​s​i​s​-​e​i​n​e​-​d​r​e​i​s​t​e​-​l​u​e​g​e​n​g​e​s​c​h​i​c​h​t​e​-​l​i​.​2​7​0​045, zuletzt auf­ge­rufen am 10.10.2022.

1 1 vote
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments