Schlagwort: Impfpflicht

Haupt­ver­hand­lung gegen Sol­da­tin geht in die nächs­te Runde

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Die­se Zeu­gen­aus­sa­ge ste­he im Wider­spruch zur Aus­sa­ge des Zeu­gen Mu. vor Gericht, wonach er mit der Ange­klag­ten nicht über Reli­gi­on gespro­chen habe. Mög­li­cher­wei­se habe Herr Mu. unzu­tref­fend aus­ge­sagt. Aus­führ­lich sei bei Cri­ti­cal News über sei­ne Aus­sa­gen berich­tet wor­den. Kom­me es auf die Aus­sa­ge des Autors Ste­phan Wit­te an, so wür­de Lau­sen hier­zu eine Beweis­an­re­gung machen. Offen­bar dach­te Rich­ter lan­ge kurz dar­über nach. Anschlie­ßend ent­schie­den Rich­ter und Staats­an­walt­schaft, dass es kei­ne Beden­ken dage­gen gäbe, dass der Autor als Pro­zess­be­ob­ach­ter und Zeu­ge der Ereig­nis­se wei­ter im Raum ver­blei­be. wei­ter­le­sen…

Tarif­ana­ly­se Rechts­schutz­ver­si­che­rung ARB 2022 aus dem Hau­se Arag (Stand 02.2022)

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Rechts­schutz in Unter­halts­sa­chen ist im Rah­men des Aktiv-Rechts­schutz Pre­mi­um ohne Mehr­bei­trag bis in Höhe von 30.000 Euro mit­ver­si­chert. Rechts­schutz besteht für fami­li­en­recht­li­che Strei­tig­kei­ten wegen gesetz­li­cher Unter­halts­pflich­ten, Sor­ge­recht und Auf­ent­halts­be­stim­mungs­recht z. B. Kin­des­un­ter­halt, Eltern­un­ter­halt). Vor­aus­set­zung für die Mit­ver­si­che­rung ist ins­be­son­de­re, dass ein deut­sches Fami­li­en­ge­richt zu ent­schei­den hät­te. Im Unter­halts-Rechts­schutz besteht Ver­si­che­rungs­schutz für die Wahr­neh­mung recht­li­cher Inter­es­sen des Ver­si­che­rungs­neh­mers gegen mit­ver­si­cher­te Per­so­nen. Laut Aus­kunft der ARAG bestehe „auch Ver­si­che­rungs­schutz gegen nicht mit­ver­si­cher­te Per­so­nen, denn auch die­se kön­nen unter­halts­pflich­tig sein“. Inso­fern besteht auch Ver­si­che­rungs­schutz bei Unter­halts­strei­tig­kei­ten des Ver­si­che­rungs­neh­mers gegen mit­ver­si­cher­te Kin­der oder Ehe­part­ner. Nicht ver­si­chert ist gemäß von § 3 Abs. 3 a) ARB 2022 eine recht­li­che Inter­es­sen­wahr­neh­mung durch ver­si­cher­te Per­so­nen gegen den Ver­si­che­rungs­neh­mer. Glei­ches gilt für eine recht­li­che Inter­es­sen­wahr­neh­mung mit­ver­si­cher­ter Per­so­nen unter­ein­an­der. wei­ter­le­sen…

Tan­sa­nia Teil 7. Vor­ge­schrie­be­ne Tages­quo­te an „Geimpf­ten“

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Eine Mas­ken­pflicht auch in öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln hät­te es jedoch nicht gege­ben. Offi­zi­ell gab es auch am Flug­ha­fen Kili­man­ja­ro eine Mas­ken­pflicht. Die­se wur­de aber von einer Mehr­heit der Anwe­sen­den ein­fach igno­riert. Anders als in Deutsch­land muss­te man auch als Mas­ken­lo­ser nicht damit rech­nen, auf die feh­len­de Mund­be­de­ckung ange­spro­chen zu wer­den. Ein Schild an einem Flug­ha­fen­schal­ter mit der Auf­schrift „no mask, no ser­vice“ schien auch eher der Deko­ra­ti­on zu die­nen als ernst gemeint zu sein. wei­ter­le­sen…

Thai­land: Kath­in-Fest, Coro­na­maß­nah­men und Pressefreiheit

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Der Befrag­te selbst sei sogar vor eini­gen Mona­ten trotz der angeb­li­chen Immu­ni­sie­rung an Covid-19 erkrankt. Im Gespräch zeig­te er ganz deut­lich, dass er die Sprit­ze nicht aus frei­en Zwe­cken genom­men hat­te und die­se auch nicht für sinn­voll hielt. Ob auch von Sei­ten des Klos­ters Druck aus­ge­übt wur­de, ist nicht bekannt. wei­ter­le­sen…

Schwer­wie­gen­de Neben­wir­kun­gen durch mRNA-Vak­zi­ne im Pfle­ge­heim? – Teil 4: Explo­si­on der Toten­zahl nach der drit­ten Spritze

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

. Und das ande­re Pro­blem ist, dass von 13 Mit­ar­bei­tern sechs haben Herz­pro­ble­me, die stän­dig wie­der auf­tau­chen. Das heißt, die wer­den wach nachts, haben Herz­ra­sen, haben Blut­druck­pro­ble­me, viel zu hohen Blut­druck, den man auch mit Medi­ka­men­ten nicht unter Kon­trol­le bekommt. Eine Kol­le­gin hat jetzt eine Herz-OP gehabt, weil das nicht anders behan­del­bar war. Und letz­te Woche hat mir eine Kol­le­gin erzählt, sie hat einen klei­nen Schlag­an­fall gehabt, ohne es zu mer­ken und das führt man auch mit hoher Wahr­schein­lich­keit auf die Imp­fung zurück. wei­ter­le­sen…

Pres­se­mit­tei­lung: Die Inter­es­sen­ge­mein­schaft für gesun­de Tie­re spricht sich gegen eine Impf­pflicht aus

Posted onAutorVera VeritasEin Kommentar

Die „Inter­es­sen­ge­mein­schaft für gesun­de Tie­re – IggT“ hat die unten ein­ge­bun­de­ne Pres­se­mit­tei­lung anläss­lich der dro­hen­den Impf­pflicht her­aus­ge­ge­ben. Der IggT weist dar­auf hin, dass sie „als leid­tra­gen­de Bau­ern“ „in 2008/09 mas­si­ve Schä­den bei Rin­dern, Scha­fen und Zie­gen erfah­ren“ haben, „die durch Not- bzw. bedingt zuge­las­se­ne Impf­stof­fe – wie bei Coro­na – auf­ge­tre­ten sind“. Die Schä­den z. wei­ter­le­sen…

Über 60.000 Tru­cker in den USA und Kana­da ver­bün­den sich für die Rück­ge­win­nung des Rechtsstaates

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Wer als Fern­fah­rer seit dem 15.01.2022 die Gren­ze ins Ahorn­land über­que­ren möch­te, muss ent­we­der geimpft sein oder sich für zwei Wochen in Qua­ran­tä­ne bege­ben. Dies macht unge­impf­ten Tru­ckern ihre Berufs­aus­übung fak­tisch unmög­lich. wei­ter­le­sen…

Offe­ne Brie­fe an den Prä­si­den­ten der Öster­rei­chi­schen Ärztekammer

Posted onAutorCritical NewsSchreib einen Kommentar

Bereits am 14. Dezem­ber 2o21 hat­te Univ.-Prof. Andre­as Sön­nich­sen, Fach­arzt für Inne­re Medi­zin, stell­ver­tre­tend für zahl­rei­che Ärz­te und Ärz­tin­nen in Öster­reich einen offe­nen Brief an den Prä­si­den­ten der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer, Herrn a.o. Univ.-Prof. Dr. Tho­mas Sze­ke­res geschrie­ben. Anlass war ein Rund­schrei­ben vom 02.12.2021 des Prä­si­den­ten der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer, Herrn a.o. Univ.-Prof. Dr. Tho­mas Sze­ke­res, in wei­ter­le­sen…

L.A.I.I.S. warnt: Ita­lie­ni­sche Logis­tik­bran­che steht vor dem Kollaps

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Neri zufol­ge lie­ge einer der Grün­de hier­für dar­in, dass Euro­pa auf­ge­hört habe, die Roh­ma­te­ria­li­en zu pro­du­zie­ren. Statt­des­sen müs­se nun alles aus Chi­na impor­tiert wer­den. Dies stel­le ins­be­son­de­re Auto­mo­bil­un­ter­neh­men vor erheb­li­che Her­aus­for­de­run­gen, da die Kom­po­nen­ten meist in Chi­na, Tai­wan oder ähn­li­chen Staa­ten pro­du­ziert wür­den. Auch die nord­eu­ro­päi­schen Län­der wür­den in erheb­li­chem Maße die Wirt­schaft Süd­ita­li­ens atta­ckie­ren. wei­ter­le­sen…

Zum Impf­pflicht­ge­setz in Öster­reich (und Deutschland)

Posted onAutorCritical NewsSchreib einen Kommentar

Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf eines­Bun­des­ge­set­zes über die Impf­pflicht gegen COVID-19 (164/ME)MinR Mag. Moni­ka Don­ner / 25.12.2021 Die­ser Geset­zes­ent­wurf muss unbe­dingt abge­lehnt werden!Er ist der Gip­fel einer faschis­tisch anmu­ten­den Poli­tik des Wahn­sinns. Zum einen liegt kei­ne rea­le Not­si­tua­ti­on vor, die den Ein­griff in unse­re Grund- und Frei­heits­rech­te recht­fer­ti­gen könn­te. Zum ande­ren sind die soge­nann­ten Impf­stof­fe bereits gemäß wei­ter­le­sen…

Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz: All­ge­mei­ne Impf­pflicht nicht mög­lich (ergänz­te Ver­si­on vom 14.12.2021)

Posted onAutorVera VeritasEin Kommentar

„War­um aus juris­ti­schen Grün­den eine allgemeine/generelle „Impf“-Pflicht nicht mög­lich ist, vor allem dann, wenn die­se „Imp­fung“ in Wahr­heit eine Art „Gen­the­ra­pie“ ist.“ (Stand 14.12.2021 – die­se ergänz­te und erneu­er­te Fas­sung ersetzt einen frü­he­ren Arti­kel zum Stand 07.12.2021.) Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz legt in einem ergänz­ten Kurz­gut­ach­ten (Stand 14.12.2021) dar, war­um aus juris­ti­schen Grün­den kei­ne Impf­pflicht mög­lich wei­ter­le­sen…

Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz: All­ge­mei­ne Impf­pflicht nicht möglich

Posted onAutorVera Veritas2 Kommentare

„War­um aus juris­ti­schen Grün­den eine allgemeine/generelle „Impf“-Pflicht nicht mög­lich ist, vor allem dann, wenn die­se „Imp­fung“ in Wahr­heit eine Art „Gen­the­ra­pie“ ist.“ (Stand 07.12.2021 – eine ergänz­te und erneu­er­te Fas­sung liegt zum Stand 14.12.2021 vor. Sie fin­den den ergänz­ten und erneu­er­ten Arti­kel hier.) Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz legt in einem Kurz­gut­ach­ten dar, war­um aus juris­ti­schen Grün­den wei­ter­le­sen…

Öffent­li­che Mit­tei­lung: Bei Impf­zwang fal­len über 300 Mit­ar­bei­ter der Thü­rin­gen-Kli­ni­ken weg

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Eine Spre­che­rin von über 300 Mit­ar­bei­tern der Thü­rin­gen-Kli­ni­ken der Stand­or­te Saal­feld, Rudol­stadt und Pößneck teil­te am 23.11.2021 Fol­gen­des mit: „Wir ste­hen heu­te hier, um ein Zei­chen zu set­zen. Ein Zei­chen dafür, dass wir gegen jeg­li­che Dis­kri­mi­nie­rung am Arbeits­platz und gegen die gesell­schaft­li­che Spal­tung sind. Sei es mit den all­ge­mei­nen 3G- und 2G-Regeln wie auch uns wei­ter­le­sen…

Der Not­auf­nah­me-Situa­ti­ons­re­port und die gesund­heit­li­che Lage in Deutschland

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Gast­au­tor: Andy Pop­pen­berg Dan­ke für die freund­li­che Erlaub­nis von Andy Pop­pen­berg, die­sen Bei­trag auch bei uns ver­öf­fent­li­chen zu dür­fen, mit dem wir unse­ren Lesern einen alter­na­ti­ven Blick auf ein The­ma ermög­li­chen wol­len. Auf Grund­la­ge die­ses Arti­kels ent­stand auch sein Video, auf­zu­fin­den unter https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​o​M​g​L​q​B​2​t​ClM. Das RKI hat am 17.11.2021 den aktu­el­len Notaufnahme-Situationsreport[1] ver­öf­fent­licht, der für den wei­ter­le­sen…

Inter­view: Rechts­an­walt Dr. Uwe Lipin­ski zur Impf­pflicht gegen Masern

Posted onAutorCritical News4 Kommentare

Das sog. Masern­schutz­ge­setz sieht lei­der vor, dass auch Kom­bi­na­ti­ons­impf­stof­fe akzep­tiert wer­den müs­sen. Das ist auch einer der sehr vie­len ver­fas­sungs­recht­li­chen Angriffs­punk­te gegen das Gesetz. Die Phar­ma­in­dus­trie ent­schei­det damit fak­tisch, ob man sel­ber oder das eige­ne Kind gegen drei, fünf oder sie­ben Krank­heits­er­re­ger geimpft wer­den muss. Es gibt noch eine Mög­lich­keit, über das Aus­land einen Ein­zel­impf­stoff zu erhal­ten oder sich im Aus­land mit­tels Ein­zel­impf­stoffs imp­fen zu las­sen und dann einen Masern­ti­ter-Nach­weis hier in Deutsch­land bei einem deut­schen Arzt bestim­men zu las­sen. Aber das ist natür­lich extrem umständ­lich und auch teu­er und wird für die aller­meis­ten Eltern und deren Kin­dern kei­ne prak­ti­ka­ble Mög­lich­keit sein, das ver­fas­sungs­wid­ri­ge Masern­schutz­ge­setz legal zu umge­hen. wei­ter­le­sen…

Immu­ni­täts­aus­weis, Impf­pflicht und Zwangs­ein­wei­sung: Wer­den Ver­schwö­rungs­theo­rien wahr?

Posted onAutorStephan WitteSchreib einen Kommentar

Einer Mut­ter von vier Kin­dern und Lei­te­rin eines impf­kri­ti­schen Eltern­stamm­ti­sches gegen Pflicht- und Zwangs­imp­fung und für eine freie Impf­ent­schei­dung wur­de unver­mu­tet die Impf­un­fä­hig­keits­ent­schei­dung für eines ihrer Kin­der von der Kin­des­ta­ges­stät­te eines ihrer Kin­der nicht mehr aner­kannt. Als sie sich wei­ger­te, ihre Kin­der zwangs­wei­se gegen Masern zu imp­fen, wur­de ihr vom Jugend­amt mit der Inob­hut­nah­me ihrer Kin­der bedroht. wei­ter­le­sen…